„Irrtümlich“ schaffte die ÖVP die beiden Geschlechter ab. In Folge, KEIN Einspruch im Bundesrat!
🔊Diese Rede möchte ich euch nicht vorenthalten. Es war dies übrigens (abgesehen von der Abschlussrede) meine letzte inhaltliche Rede im Bundesrat.
Der Bundesrat. Das trifft sich insofern auch gut, da der Bundesrat ja eben auch eine wichtige Kontrollfunktion im parlamentarischen Prozess einnimmt.
Er ist die richtige Instanz, um Gesetze, die z. B. nicht ordnungsgemäß oder eben „irrtümlich“ beschlossen worden sind, zu beeinspruchen und damit zur Korrektur und Reparatur zu bringen.❗️
Die Nagelprobe, die ich in dieser Rede angesprochen habe, hat die ÖVP übrigens nicht bestanden.
Alle ÖVP-Mandatare haben geschlossen und namentlich (!) keinen Einspruch gegen die Abschaffung der beiden Geschlechter, Mann und Frau, erhoben! 😓😡
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1 month ago 00:07:30 1
„Irrtümlich“ schaffte die ÖVP die beiden Geschlechter ab. In Folge, KEIN Einspruch im Bundesrat!