Am sollte die langersehnte Gemeinderatsversammlung im Stuttgarter Rathaus, in der über den Bau der Unterkunft am Tennenplatz in Neuwirtshaus entschieden wird, stattfinden. Nur leider wurde diese nun auf unbestimmte Zeit vertagt. Tatsächlich findet stattdessen an diesem Tag nun die Bezirksbeiratsversammlung Zuffenhausen statt.
Zu Erinnerung, dieser entschied sich zuvor mit einer 2-Drittelmehrheit GEGEN den Bau des Heims auf dem Tennenplatz.
Der Gemeinderat hat bereits über den Bau unterschiedlicher Heime bestimmt und wie sich zeigte, lässt die Linksgrüne Mehrheit aus PULS, SÖS, GRÜNE, LINKE und Tierschutzpartei sich auch nicht durch das ablehnende Ergebnis aus Zuffenhausen vom Kurs abbringen. Auch die FDP stimmt zu oft mit dem Linken Pulk.
Nur die Bezirksbeiräte in Zuffenhausen haben ihre Meinung in Teilen geändert, weil eben knapp 40 Bürger im Bürgersaal Rot waren, um ihren Unmut über die Planung kundzutun.
Die Bürger von Neuwirtshaus möchten nicht, dass Kommunalpolitiker über ihre Köpfe hinweg entscheiden und so ihr Leben ohne Rücksicht ändern und sogar gefährden.
Die sogenannten Flüchtlinge sind in großen Teilen Wirtschaftsmigranten, die in einem normalen Rechtsstaat gar kein Bleiberecht bekommen würden, weil es eben keine Personen sind, die vor ihrer eigenen Regierung im Heimatland aus Gefährdung fliehen.
ich sage ganz klar: Mitleid ist hierbei das ganz falsche Argument. Sobald jemand sein Heimatland besucht, verliert er den Flüchtlingsstatus. Dieses Gesetzt besteht. Jetzt muss es nur umgesetzt werden.
Ich sage dazu, dass es nicht zu erklären ist, dass die Ausländer das Sozialgeld einfach in ihr Heimatland schicken dürfen. Eigentlich spucken sie dadurch dem Staat ins Gesicht, der eigentlich annahm, dass das ausgezahlte Geld zum Überleben notwendig ist.
Wer die Hälfte davon abtritt, braucht sich nicht wundern, wenn er zukünftig eben genau so viel bekommt, wie er übrig hätte.
Ich finde das Verhalten der Bundesregierung, des Gemeinderats und des Oberbürgermeisters Frank Nopper wirklich besorgniserregend.
Hier wird offen Politik gegen das Volk gemacht. Wie lang soll das so weiter gehen?
Täglich sehen wir, dass die sog. Flüchtlinge überhaupt kein Bedürfnis daran haben, sich unseren Regeln anzupassen und für das was sie bekommen dankbar zu sein.
Es muss sich gehörig etwas ändern und in Neuwirtshaus sehen wir, ob die geplagten Menschen aus Zuffenhausen doch gehört werden.
Dafür müssen alle Stuttgarter Bürger den Kommunalvertretern schreiben. Eben von den Parteien die Sie gewählt haben. Und Sie müssen den Politikern klar sagen, dass Sie sie nicht mehr wählen werden, wenn Sie mit der Situation unzufrieden sind.
Es muss ganz klar werden, dass die Stadträte im Stuttgart Gemeinderat wertvolle Wählerstimmen verlieren, wenn sie so weitermachen wie bisher.
-
Und ich sage:
Wer mit der aktuellen Situation unzufrieden ist, wie ich es bin, der darf auf gar keinen Fall so weiter wählen, wie er die Jahre zuvor gewählt hat. Vielmehr ist es jetzt an der Zeit, der AfD Ihre Stimme zu geben.
Denn genau dann erhalten Sie die Chance, endlich etwas Neues, nie Dagewesenes zu versuchen.
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