Bundesrat macht Weg frei für #Krankenhausreform – Ministerin während Sitzung entlassen
Bundesrat macht Weg frei für #Krankenhausreform – Ministerin während Sitzung entlassen
Die Länderkammer hat das noch von der Ampel-Koalition im Bundestag beschlossene Gesetz für eine Neuordnung der Kliniken am heutigen Freitag passieren lassen. Am Tag der Entscheidung kam es allerdings zu einem Eklat: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar #Woidke (SPD) entließ seine Gesundheitsministerin Ursula #Nonnemacher (Grüne) noch während der laufenden Sitzung.
„Das hängt damit zusammen, dass die Ministerin sich geweigert hat, dem Abstimmungsvotum, das ich vorgegeben habe, hier für den Bundesrat für die Krankenhausreform zu folgen“, argumentierte Woidke.
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Quelle: Satellit
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