Verfassungsschutzbericht 2023 und die AfD - ein Kommentar | Dr. Gottfried Curio

Faeser und Haldenwang haben den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 vorgestellt. Während die islamistische Gefahr dieser Tage immer deutlicher hervortritt, wurde wieder viel Lärm um die AfD gemacht. Wo tragfähige inhaltliche Belege fehlen, strahlen Haldenwang und Faeser einfach eine selbstgefällige Zufriedenheit aus - im Wissen darum, dass sie am längeren Hebel sitzen und auch Richter einen parteiischen Hintergrund haben können, der sie in ihrem Sinne Recht sprechen lässt. Der Verfassungsschutzbericht ist eine Farce: er ist weder ergebnisoffen noch objektiv erstellt, hat vielmehr von vornherein den parteipolitischen Auftrag, eine immer stärker werdende AfD zu verleumden.