Scheer Recht Direkt. Das Bundes -Krisensicherungsgesetz - Begründung des Widerstandes
Die Regierung hat als Ministerialentwurf ganz in der Manier der vergangenen Jahre ein Gesetz aus dem Hut gezaubert, dass es in sich hat. Das Bundes-Krisensicherungsgesetz beinhaltet einen Erweiterung des Einsatzbereiches des Bundesheer “zur Abwehr von Krisen“, schafft neben den Ministerien Parallelstrukturen von “Regiergungsexperten“, die auf 5 Jahre - also über die Halbwertszeit dieser Regierung hinausgehende Amtsperioden haben sollen und lässt sich eine Verordnungsermächtigung geben, die der Regierung die Möglichkeit gibt nahezu willkürlich eine “Krise“ zu verlauten, aufgrund der außergewöhnliche - nicht näher bestimmte - Maßnahmen (auch mit Hilfe des Militärs) angeordnet werden können.
Warum ich dazu “Nein - Danke, mir reichten die letzten 3 Jahre der Willkür“ sage und was Sie dagegen tun können, erörtere ich in diesem Vlog.
Ab Minute 19:51 wird klar gezeigt, wie man eine Stellungnahme im Par
1 view
301
90
12 months ago 00:06:55 1
Merkel - Todesstrafe für Deutsche unterzeichnet ! Diktaturverfassung Artikel 33 Absatz 6.
1 year ago 00:12:28 1
Scheer Recht Direkt. Warum SORA Problem ein ORF Problem ist.
1 year ago 00:11:39 1
Scheer Recht Direkt. Gegen die Verhetzung - Gegen die Spaltung - Gegen den Mob auf der Strasse
2 years ago 00:08:50 1
Scheer Recht Direkt. Über Trojaner und das ORFG - ein Wochenstart
2 years ago 00:26:44 1
Scheer Recht Direkt. Das Bundes -Krisensicherungsgesetz - Begründung des Widerstandes