Scheuer bei Lanz zur Pkw-Maut: Verkehrsminister sieht keine Fehler bei sich
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer steht aktuell stark unter Druck. Der EuGH hatte die Pkw-Maut-Pläne gekippt. Bei “Markus Lanz“ sorgte Scheuer nun mit seinen Aussagen für Aufsehen.
“Ich habe eine andere Rechtsauffassung als der EuGH“, sagte der Verkehrsminister.
In jeder beruflichen Laufbahn gebe es Zeiten, wo es mal härter werde, erklärte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in der ZDF-Sendung Markus Lanz. Auf die Rückfrage, ob dies aktuell die härteste Zeit seiner Laufbahn sei, antwortete Scheuer. “Mitunter. Ja.“
Die Betreiberfirmen fordern nach dem Scheitern der Pkw-Maut in Deutschland 560 Millionen Entschädigung vom Bund. Markus Lanz fragte den Minister, ob er viele Fehler gemacht habe.
Der CSU-Politiker verneinte dies. In seiner Bewertung und in der derer, die ihn juristisch beraten, sei die Pkw-Maut - also die Infrastrukturabgabe - nach Recht und Gesetz gelaufen. “Wir haben auch in allen Punkten recht“, sagte Scheuer.
Außerdem waren die Journalistin Helene Bubrowski, Moderator Ranga Yogeshwar und Autor Peter Wohlleben bei Markus Lanz zu Gast.
Zur kompletten Markus Lanz Sendung vom kommt ihr hier:
Foto: Cornelia Lehmann
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