DEUTSCHLAND: “Massive Regierungskrise oder Sturz!“ Deswegen gibt es keinen Taurus für die Ukraine!
DEUTSCHLAND: “Massive Regierungskrise oder Sturz!“ Deswegen gibt es keinen Taurus für die Ukraine!
FDP: “Im richtigen Augenblick, nicht richtig gehandelt!“ Darum gibt es keinen Taurus für die Ukraine
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat nach eigenen Angaben im Bundestag für den Unions-Antrag zur Unterstützung der Ukraine gestimmt. Sie habe dies ausschließlich deswegen getan, «weil das System des Taurus unmissverständlich genannt worden ist», sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses am Donnerstag im Bundestag. «Ich möchte mir nicht eines Tages vorwerfen lassen, im richtigen Augenblick nicht das Richtige getan zu haben», sagte sie.
Die Ukraine brauche die deutsche Unterstützung und sie bekomme sie. «Wir brauchen uns im internationalen Vergleich nicht zu verstecken, im Gegenteil. Umso tragischer ist es, dass wir seit Monaten darüber streiten, ob wir der Bitte der Ukraine nachkommen, den Marschflugkörper Taurus in Ergänzung zu allen anderen gelieferten Waffensystemen zu liefern», sagte die FDP-Politikerin.
Die unendliche Geschichte erinnere an das monatelange Gezerre um die Lieferung von Panzern, das Russland genutzt habe, um über 100 Kilometer Gräben auszufüllen und mit Minen zu füllen. Dies sei einer der Gründe gewesen, warum die Gegenoffensive der Ukraine nicht so erfolgreich wie gehofft gewesen sei. Es gehe hier um Zeit, betonte Strack-Zimmermann. «Und die Ukraine hat keine Zeit mehr.»
Der Antrag der Union fand keine Mehrheit. Nur 182 Abgeordnete stimmten dafür, 480 dagegen, es gab 5 Enthaltungen. Die Debatte wurde auch vom ukrainischen Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, verfolgt.
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