Europas ANGRIFF auf die MEINUNGSFREIHEIT im Netz - VisualPolitik DE

YouTube, Facebook (zu dem auch Instagram gehört) und Twitter dominieren den Großteil der im Internet veröffentlichten Inhalte. Sie haben große Macht, aber auch große Verantwortung. Einerseits müssen sie für Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sorgen, andererseits verlangen die Regierungen vieler Länder von ihnen, dass sie die Verbreitung von extremistischen Inhalten und sogenannten Hassbotschaften verhindern. All das bringt die großen sozialen Netzwerke in eine sehr komplizierte Situation: Die Grenze zwischen legitimen Meinungen und Hassrede kann in vielen Fällen sehr fließend sein. Der politische Druck zwingt sie jedoch dazu, schnell zu handeln und sich selbst zu regulieren. Die EU drängt die großen Plattformen dazu, einen Verhaltenskodex anzunehmen, der im Grunde genommen eine gewisse Selbstzensur bedeuten würde. Ist das eine gute Nachricht? Gibt es Präzedenzfälle für Selbstzensur in demokratischen Länd