SCHOLZ: “...der muss zurückgeführt werden!“ Jetzt macht der Kanzler Migrationskrise zur Chefsache!

SCHOLZ: “...der muss zurückgeführt werden!“ Jetzt macht der Kanzler Migrationskrise zur Chefsache! Für eine stärkere Kontrolle von irregulärer Migration hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. „Schwierig ist, was wir gegenwärtig erleben an irregulärer Migration“, sagte er am Samstag bei einer Kundgebung seiner Partei auf dem Jakobsplatz in Nürnberg. Das auszusprechen sei unverzichtbar und wichtig in einer Gesellschaft, die über Probleme frei diskutiere. „Da sind sehr viele, die nach Europa und Deutschland kommen und die Zahl hat dramatisch zugenommen.“ Deutschland bekenne sich zum Asylrecht und gebe Menschen Schutz, die vor dem Tod davonlaufen, weil sie bedroht sind oder Krieg herrscht. Aber wer komme und sich nicht auf solche Schutzgründe berufen könne oder Straftaten begehe, müsse auch wieder zurückgeführt werden. „Das gehört zu einer modernen Migrationspolitik dazu.“ Abschiebungen müssten sein, dies sei Teil des Asylrechts. Und wenn viele Abschiebungen scheitern, „muss man schon schauen, woran das liegt, und was man da verbessern kann.“ Um irreguläre Migration zu kontrollieren gebe es einen verstärkten Grenzschutz an der Grenze von Bayern zu Österreich. Und auch mit der Schweiz gebe es eine enge Kooperation, die bereits wirke, sagte Scholz. Ähnliches könne er sich auch an der Grenze zu Tschechien vorstellen. Außerdem forderte er eine Aufklärung des „Visa-Skandals“ in Polen. Es müsse sein, dass Polen seine eigenen Asylverfahren mache für Menschen, die dort ankommen. Polen dürfe nicht „mit irgendwelchen Visen, die für Geld verteilt worden sind, das Problem noch größer machen“. Möglicherweise müssten je nach Situation noch weitere Maßnahmen an den Grenzen ergriffen werden, kündigte er an. Bei all dem, was er anspreche, dürfe allerdings nicht aus dem Blick geraten, dass Deutschland für das wirtschaftliche Wachstum auch Frauen und Männer aus anderen Lände brauche. „Aber ein Land, das so offen ist, muss auch seine Offenheit organisieren“, sagte der Bundeskanzler. #scholz #migration #deutschland #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel WELT DOKUS Channel WELT Podcast Channel Kurznachrichten auf WELT Netzreporter Channel Der WELT Nachrichten-Livestream Die Top-Nachrichten auf Die Mediathek auf WELT Nachrichtensender auf Instagram WELT auf Instagram In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2023 erstellt