Harte Diskussion über Habecks Gebäudeenergiegesetz | Markus Lanz vom 16. Mai 2023

„Ich glaube nicht, dass er eine vernünftige Politik macht“, meint der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki über den derzeitigen Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck. Der Grund dafür: Das neue Gebäudeergiegesetz, welches tagtäglich kritisiert wird. Für Wolfgang Kubicki ein Gesetz, dass in der geplanten Ausführung nicht erlaubt werden dürfe. Vor allem der Austausch älterer Heizungen gegen teurere Wärmepumpen hält er für einen fatalen Fehler, der die soziale Komponente komplett hinten dran stelle. Dass dieses Gesetz von dem Grünen-Politiker so schnell vorgeschlagen wurde, sei für Wolfgang Kubicki ein Zeichen, dass sich Habeck für seine weitere Zukunft wappnet: „Er befindet sich in einem internen Wettbewerb nach wie vor mit Annalena Baerbock“, wenn es um die erneute Frage einer grünen Kanzlerkandidatin oder -kandidaten geht. „Jetzt hat er gelernt, er muss auf Strömungen Rücksicht nehmen, die ihm früher egal gewesen wären.“ Habeck sei nun in der realen Bundespolitik angekommen, was er früher in Schleswig-Holstein nicht machen musste. Da konnte er, wie Kubicki begründet, seine eigenen Ziele durchsetzen, jetzt muss er allerdings die grünen Ideale der Grünen-Partei auf Bundesebene vertreten. Deshalb versucht die FDP den Pfad des Wirtschaftsministers zu korrigieren. Den gesamten Talk findet ihr hier: Weitere Gäste in der Sendung: Helene Bubrowski, Journalistin Die „FAZ“-Redakteurin äußert sich zum Zustand der FDP sowie dem Politik- und Führungsstil Kubickis. „Er will den Tabubruch nicht der AfD überlassen, deshalb macht er das selbst“, sagt sie. Petra Pinzler, Journalistin Die Wirtschafts- und Umweltpolitik-Expertin der „Zeit“ analysiert die energie-, wirtschafts- und steuerpolitischen Differenzen innerhalb der Regierungsparteien. Carolina Drüten, Türkei-Expertin Die „Welt“-Korrespondentin für die Türkei, Griechenland und den Balkan informiert über Hintergründe zur türkischen Präsidentschaftswahl und erläutert, wie es bis zur Stichwahl weitergeht. _____ Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf #habeck #wärmepumpe #fdp