Keine weiteren Milliarden für NetzDG Spähtrupps! - Stephan Brandner - AfD-Fraktion im Bundestag

Das Netzdurchsetzungsgesetz soll novelliert werden. Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit wurde von den Regierenden unter tatkräftiger Mithilfe der üblichen Verdächtigen aus der “Krampf gegen Rechts“ Industrie in den letzten Wochen sturmreif geschossen. Wer sich wagt aufzumucken, erlebt soziale Ächtung, Ausgrenzung, Verlust des Arbeitsplatzes, Berufsverbot. Jetzt soll das NetzDG noch verschärft, die Bürger weiter schikaniert werden. Das bedeutet weitere Millionen und Milliarden für die linken Spähtrupps der sogenannten Zivilgesellschaft. Die AfD-Fraktion lehnt das bisherige Gesetz sowie seine neue Form daher entschieden ab! Folge uns auf Telegram: Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ►