Deutschland hat eindeutige gesetzliche Vorschriften, welche die Einbürgerung regulieren. Der Artikel 16a im Grundgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention regeln, wie mit politisch Verfolgten, Kriegsflüchtlingen und Migranten zu verfahren ist. „Somit lässt sich auch sagen, wann jemand Deutschland verlassen muss, beziehungsweise abgeschoben werden kann“, sagt Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD. Wessen Asylantrag abgelehnt werde und kein Bleiberecht mehr habe, muss unser Land verlassen. „Das muss erst recht für Personen gelten, die in unserem Land Straftaten begangen haben“, so Herrmann.
In 2018 belief sich die Zahl der Ausreisepflichtigen auf rund Personen. 2020 sind es bereits über Menschen, die Hessen verlassen müssen. 2018 scheiterten 1275 Abschiebungen, in 2019 genau 1975, 2020 scheiterten 564. „Innenminister Beuth braucht dringend Nachhilfe in Sachen Abschiebungen“, sagt Herrmann. Die Gründe für das Scheitern bei Abschiebun
1 view
25
4
1 day ago 00:11:45 1
Völliger Wahnsinn: Toyota steigert Gewinn & Absatz, VW will jede 4. Stelle in Deutschland abbauen!
1 day ago 00:37:46 1
FPÖ-Pressekonferenz: ÖVP schafft mit Rot-Grün die biologischen Geschlechter ab
1 day ago 00:08:29 1
💥WAHNSINN! Gigantischer ARD-Skandal wird immer schlimmer. ARD völlig bloßgestellt.
1 day ago 00:04:47 1
Marilyn Manson - Raise The Red Flag (Music Video)
1 day ago 00:08:11 1
💥Ausschreitungen bei AfD Veranstaltung! 21 Polizisten VERLETZT
1 day ago 00:08:39 1
💥Faeser SCHOCKT! Messerangriffe sind “nicht Alltag geworden“
1 day ago 00:05:26 1
„Besuchen Sie Europa, solange es noch steht!“ – Pentagon lässt Atomkriegs-Folgen in Europa abklären
1 day ago 00:35:24 1
Mit Lithium sagst Du fast allen Krankheiten den Kampf an! (Dr. Michael Nehls)
1 day ago 00:02:30 1
Ting mong khmer at Phnom Penh City
1 day ago 00:10:02 1
DIE ANTI-DEUTSCHLAND-KAMPAGNE, KOMMT LANGSAM ZUM HÖHEPUNKT👍
1 day ago 00:06:36 1
Darkened Nocturn Slaughtercult - Das All-Eine (PSOA 2024)
1 day ago 00:15:47 1
💥Größte Manipulation aller ZEITEN in Brandenburg !!
1 day ago 00:39:28 1
DIE FRAU IN WEIß!😱 Es gibt sie WIRKLICH!?
1 day ago 00:00:00 1
🔴 “Manchmal könnte ich nur noch schreien...!“ - Dr. Walter Weber Prozess-Berichterstattung
1 day ago 00:12:21 1
Höcke Rede über EU & USA enthüllt eine unfassbare Wahrheit!
1 day ago 00:08:13 1
⚡ SOLINGEN WIEDERHOLT SICH! ⚡
1 day ago 00:09:56 1
Grüner Nouripour eskaliert auf Bühne!
1 day ago 00:08:16 1
💥EILT: Kretschmer soll aus CDU RAUSFLIEGEN
1 day ago 00:16:05 1
Faeser redet sich um Kopf und Kragen!
1 day ago 00:42:10 1
Wilhelm Domke Schulz: Wenn ich den Begriff WIEDERVEREINIGUNG schon höre! 🔥🔥🔥
2 days ago 00:12:42 1
Brandenburg-BOMBE! AfD wirft GRÜNE RAUS!
2 days ago 00:06:31 1
INNERWISH - Sea of Lies (feat. Hansi Kürsch) (Official Music Video)
2 days ago 00:15:49 1
Natron (NaHCO3) / Natriumhydrogencarbonat * Ein natürliches Heilmittel zur Entgiftung * Wirkung *
2 days ago 00:04:14 1
Sabaton — The Attack of the Dead Men (Feat. RADIO TAPOK) [Live in Moscow]