AFD BLEIBT VERDACHTSFALL: Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla äußern sich zum Urteil
AFD BLEIBT VERDACHTSFALL: Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla äußern sich zum Urteil
AfD-Chefin Alice Weidel hat das Gerichtsurteil zur Rechtmäßigkeit der geheimdienstlichen Beobachtung der AfD als “so nicht akzeptabel“ bezeichnet und weitere rechtliche Schritte angekündigt. “Wir werden die nächsten Schritte sehr genau überlegen, aber wir werden uns dann wohl in Leipzig wiedersehen“, sagte Weidel nach dem Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster in einem Pressestatement. Die AfD kann beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Beschwerde gegen das Urteil einlegen.
Co-Parteichef Tino Chrupalla sagte dazu: “Wir werden für unsere Mitglieder, Wähler, aber auch für den Rechtsstaat alles ausschöpfen, was nötig ist, um für Rechtsstaatlichkeit zu sorgen.“ Die Parteichefs kritisierten, dass das Gericht der Partei verwehrt habe, weitere Beweisanträge vorzulegen.
“Sie werden programmatisch bei uns nichts finden, was in irgendeiner Weise verfassungsfeindlich ist“, sagte Chrupalla. Weidel fügte hinzu: “Wir stehen auf dem Boden unserer demokratischen Grundordnung. Und ich stelle sogar die These auf, dass keine andere Partei so auf dem Boden unserer Demokratie und des pluralistischen Austausches steht wie die AfD.“
Das OVG Münster hatte nach sieben Verhandlungstagen entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen darf. Es wies damit eine Klage der AfD dagegen zurück. Der Verfassungsschutz darf die Partei somit weiter beobachten.
#weltnachrichtensender #afd #weidel #chrupalla
Abonniere den WELT YouTube Channel
WELT DOKU Channel
WELT Podcast Channel
WELT Netzreporter Channel
Der WELT Nachrichten-Livestream
Die Top-Nachrichten auf
Die Mediathek auf
WELT Nachrichtensender auf Instagram
WELT auf Instagram
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team
Video 2024 erstellt
10 views
1
0
1 month ago 00:12:32 1
Winters Woche vom 27. Oktober 2024 - Robert mit der Melkmaschine
1 month ago 00:02:36 1
Alle Wähler sind getäuscht und enttäuscht worden von der BSW. Deswegen nur AFD!
1 month ago 00:04:04 1
AfD knallt Faeser weg 🚨 Für diese LÜGEN bekommt Nancy jetzt eine FETTE PACKUNG!
1 month ago 00:12:02 1
Habecks Solar-Fiasko ruiniert Bundeshaushalt
1 month ago 00:01:27 1
Bayern: Eine riesige Umfrage explodiert und lässt alle in Schockzustand zurück!
1 month ago 00:02:14 1
Geert Wilders’ bemerkenswerte Botschaft an Alice Weidel Ein weiterer Schritt im Einsatz für Europa!
1 month ago 00:01:38 1
SKANDAL: DÜSSELDORFER BELEIDIGEN SCHOLZ UND VERTREIBEN IHN!
1 month ago 00:02:04 1
Giorgia Meloni sorgt mit provokanten Aussagen über Olaf Scholz für Aufsehen: „Seine Schwäche lässt..
1 month ago 00:02:16 1
EILMELDUNG: RÜCKTRITT VON BAERBOCK MORGEN?! DIE AMPELKOALITION STEUERT AUF SELBSTZERSTÖRUNG ZU!
1 month ago 00:02:19 1
GEERT WILDERS HAT URSULA VON DER LEYEN ÜBERRASCHEND IN EINER SCHOCKIERENDEN NACHRICHT KRITISIERT!
1 month ago 00:02:02 1
Geert Wilders’ Erstaunliche Mitteilung an Alice Weidel – Ein Neuer Schritt im Kampf für Europa!
1 month ago 00:08:39 1
💥BAERBOCK ENTLARVT❕ UNION WILL JETZT DAS ENDE❕ SCHOLZ UNTER DRUCK❕ UNION WILL ENDE FÜR BAERBOCK❗️💥
1 month ago 00:08:11 1
DRINGENDE NACHRICHTEN! DIE THÜRINGER REGIERUNG schockiert ALLE!
1 month ago 00:10:12 1
Bayern in Aufruhr: Somalischer Asylbewerber flieht – Regierung schweigt - Jugend empört!
1 month ago 00:09:58 1
WAR ES DAS FÜR DIE AfD? IMMER DIESE DESINFORMA... “HÜSTEL“