AfD-Politiker an SPD: Ist Olaf Scholz etwa kein „Verfassungsfeind“?

AfD-Politiker an SPD: Ist Olaf Scholz etwa kein „Verfassungsfeind“? Der AfD-Abgeordnete im Bayerischen Landtag, Florian Köhler, hat den #SPD-Politiker Volkmar Halbleib, der die AfD als „Verfassungsfeinde“ und „rechtsextrem“ bezeichnet hatte, daran erinnert, warum die Ampel gescheitert sei. Und zwar, weil der SPD-Bundeskanzler Olaf #Scholz seinen Finanzminister dazu aufgefordert habe, gegen die Verfassung, gegen die Schuldenbremse, zu verstoßen. „Stimmen Sie mir zu, dass ein Kanzler, der seine Minister dazu auffordert, die Verfassung zu brechen, ein astreiner Verfassungsfeind ist?“, so Köhler. Halbleib ruderte aber zurück und warf der #AfD vor, „viele Rechtsradikale“ und „Verfassungsfeinde“ in den eigenen Reihen zu haben. Abonniert @satellit_de! Quelle: Satellit