Flüchtlingsheim in Neuwirtshaus verhindert wegen Bezirksbeirat Zuffenhausen
In der heutigen Gemeinderatssitzung, wo wir heftige Debatten erwarteten, die vergleichbar sind, mit dem was sich in den Bezirksbeiräten abspielte, sahen wir weitläufige Einigkeit.
Es wurde beantragt, jeden Standort aus der Beschlussvorlage separat abzustimmen.
Selbst wenn sich die CDU mehrheitlich gegen die Unterkünfte aussprach, war dies nur wie der Tropfen auf dem heißen Stein. So kam man mit den 4 AfD-Stimmen auf meisten 14 Gegenstimmen, manchmal 16, einmal auch 18.
Nur ist dies gegen die Einheitsfront aus SPD, Grüne, FDP, SÖS, PULS und FrAKTION eher lachhaft. Wie sich die Freien Wähler positionieren würden ging aus dem Plädoyer nicht hervor. So sind wahrscheinlich die paar Mehrstimmen zu erklären, die aber rein gar nicht gegen die mehrheitlichen 45 Ja-Stimmen ausrichten konnten.
Allerdings ist dies nicht bei allen Standorten so. Ein einziger wurde nämlich heute überhaupt gar nicht abgestimmt. Und das ist der Standort in Zuffenhausen Neuwirtshaus. Es stellte sich heraus, dass gestern im Bezirksbeirat Zuffenhausen mit der AfD-Stimme gemeinsam eine 2/3-Mehrheit GEGEN den Bau gesprochen hat.
Dadurch kommt es zu einer Beschlusssperre, wodurch dieser Standort jetzt nicht mehr abgestimmt werden konnte.
Aber leider ist klar: Nach der Sommerpause werden die Grünlinken Fraktionen diesen Antrag auf Gedeih und Verderb durchdrücken. Die Gespräche die ich heute sah. Die mehrheitlichen Erzählungen, dass eine Politik der Vernunft in der Flüchtlingspolitik eine Parallele zum NS-Reich darstellt, hat mich wirklich irritiert.
In diesem Gemeinderat gibt es eine Ideologisch-verblendete Mehrheit, der das Wohl der Deutschen Bürger in diesem Land scheinbar ganz egal ist.
Es wurde mit Moral argumentiert, mit Mitleid, mit Schutzbedürfnissen und mit unserer Verpflichtung, zu helfen. Allerdings hörte ich rein gar nichts zu den massiven Zwischenfällen, die sich deutschlandweit tagtäglich ereignen.
Vielmehr hörte ich, dass die Flüchtlingsheime an Standorten gebaut werden sollen, an welchen sich direkt ein Kindergarten befindet. Mit der Begründung, dass Flüchtlingsfamilien ihre Kinder unterbringen können. Dass das nicht der Realität dessen entspricht, was wirklich passiert, zeigen die täglichen Schlagzeilen.
-
Und ich sage:
Wer mit der aktuellen Situation unzufrieden ist, wie ich es bin, der darf auf gar keinen Fall so weiter wählen, wie er die Jahre zuvor gewählt hat. Vielmehr ist es jetzt an der Zeit, der AfD Ihre Stimme zu geben.
Denn genau dann erhalten Sie die Chance, endlich etwas Neues, nie Dagewesenes zu versuchen.
Nehmen Sie sehr gerne Kontakt zu mir auf, wenn Sie Fragen oder Anregungen haben:
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Post: Thomas Rosspacher, Postfach 500945, 70339 Stuttgart
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