Der Verfassungsschutz und die Beobachtung der AfD erklärt
Der Verfassungsschutz möchte die AfD beobachten. Doch was heißt das eigentlich genau und welche Beweggründe stecken dahinter?
Die Ämter für Verfassungsschutz des Bundes und der Länder sind politische Behörden, die dem Schutz gegen Verfassungsfeinde im Rahmen der »wehrhaften Demokratie« dienen sollen.
Doch es steht der Verdacht im Raum, dass dies nicht immer so unabhängig geschieht, wie man es gerne darstellen würde. Immerhin sind 10 der 16 Landesämter für Verfassungsschutz direkt in die Ministerien eingegliedert und unterstehen somit direkt der Regierung.
Auch Punkte wie eine schwellende Doppelmoral und eine sog. »intelligence to please« lassen an der Beurteilung der AfD durch den Verfassungsschutz zweifeln. Wichtig ist für die AfD und ihre Mitglieder also vor allem, sich nicht durch diese Beurteilung spalten zu lassen.
Denn die AfD hat eine Aufgabe: Dem Verfassungsschutz zu trotzen! Und nur eine Pflicht: Nicht aufzuge
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