PUTINS KRIEG: Lässt Olaf Scholz die Ukraine im Stich? Schwerwiegende Versäumnisse des Bundeskanzlers
PUTINS KRIEG: Lässt Olaf Scholz die Ukraine im Stich? Schwerwiegende Versäumnisse des Bundeskanzlers
Nach dem klaren Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Unterstützung FDP und Grünen gefordert. «Ich will sehr deutlich machen, dass das, was der Bundeskanzler gesagt hat, durch die SPD-Bundestagsfraktion geteilt wird», sagte Mützenich am Dienstag am Rande einer Konferenz der Partei im anhaltischen Halle. Gleichzeitig hoffe er, dass die Entscheidung auch von den beiden Koalitionspartnern FDP und Grüne «vollumfänglich geteilt wird», sagte Mützenich. Diese hatten die Weigerung des Bundeskanzlers zuvor kritisiert.
Scholz hatte seine Entscheidung mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg begründet. «Deutsche Soldaten dürfen an keiner Stelle mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein. Auch nicht in Deutschland», sagte er am Montag bei der dpa-Chefredaktionskonferenz. Taurus ist eine Präzisionswaffe, die Ziele in 500 Kilometern Entfernung treffen kann. In diesem Radius liegt von der russisch-ukrainischen Grenze aus zum Beispiel der Kreml in Moskau.
Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter übt scharfe Kritik am Vorgehen des Bundeskanzlers.
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Video 2024 erstellt
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4 weeks ago 00:31:29 1
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