Ein Irrtum des Prsidenten Sdafrika bleibt dem internationalen Strafgerichtshof treu
Südafrika will den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) doch nicht verlassen und beruft sich auf einen “Kommunikationsfehler“ der Regierungspartei.
Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hatte am Dienstag die Absicht Südafrikas bekundet, sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof zurückzuziehen. Die Entscheidung des IStGH im März, einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu erlassen, und seine geplante Teilnahme am BRICS-Gipfel in Südafrika im August könnten die Regierungspartei ANC zu dieser Entscheidung veranlasst haben. Innerhalb weniger Stunden zog sein Büro seine Aussage jedoch zurück.
“Diese Klarstellung folgt auf einen Fehler in einem Kommentar während eines Medienbriefings des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) über den Status Südafrikas in Bezug auf den IStGH“, heißt es auf der Website der südafrikanischen Präsidentschaft.
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