Chrupalla nimmt sich Scholz zur Brust: „Sie laufen unbeirrt weiter in die Sackgasse!“

Die #Ampelregierung hat das Land innerhalb kürzester Zeit abgewirtschaftet: #Inflation, schrumpfende Wirtschaft, steigende Insolvenzen – und als Krönung nun der verfassungswidrige Haushalt. Aber statt sich zu besinnen, geht es weiter mit voller Kraft in die Sackgasse. Tino #Chrupalla, Bundesprecher der #AfD und Fraktionschef im #Bundestag, holt zur Generalabrechnung mit der Scholztruppe im Plenum aus. Und er fragt, was der #Bundeskanzler nach zwei Jahren Amtszeit eigentlich überhaupt mit Deutschland vorhat? Im Moment geht es in keinem Punkt um die eigenen Bürger, sondern immer nur um das Klima und andere Länder – vor allem die #Ukraine. Sechs Milliarden Euro Bürgergeld für Ukrainer, weitere 17 Milliarden für Waffenlieferungen, mindesten fünf Milliarden Euro Wiederaufbauhilfe. Dafür wird die #CO2-Steuer ab Januar statt wie ursprünglich geplant um 30 Euro pro Tonne nun um 45 Euro erhöht, dazu steigen Lkw-Maut und Mehrwertsteuer in der Gastronomie. „Sie haben keine Konzepte, keine Ziele. Sie versprechen alles, aber können davon so ziemlich nichts halten!“