TREFFEN MIT XI JINPING: Kritik an China-Reise von Kanzler Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Donnerstagnachmittag zu seinem Antrittsbesuch in der Volksrepublik China auf. Die Ankunft ist für Freitagvormittag (Ortszeit, Nacht zum Freitag MEZ) geplant, anschließend stehen Treffen mit Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang auf dem Programm. Scholz ist der erste Staatsgast aus der EU seit 2019, der in China empfangen wird. Der Besuch findet unter den in China üblichen strengen Corona-Schutzmaßnahmen statt - deswegen ist er auch auf lediglich elf Stunden befristet.
Scholz hat angekündigt, auch das Thema Menschenrechte anzusprechen. Menschenrechtsgruppierungen werfen der Volksrepublik hier schwerste Verstöße vor - etwa in der von muslimischen Uiguren besiedelten Provinz Xinjiang und in Tibet. Weitere Gesprächsthemen des Kanzlers sind unter anderem der Ukraine-Krieg, die weltweite Ernährungssicherheit sowie Handelsfragen.
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