Ist die Regierung noch handlungsfähig? | Anne Will
Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek:
In letzter Sekunde hat sich die Ampel jetzt geeinigt - auf “Leitplanken“ für das neue Heizungsgesetz. So kann dieses vielleicht noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden. Der Streit um die Wärmewende - nicht der einzige Krach innerhalb der Ampel. Dabei sind SPD, Grüne und FDP vor anderthalb Jahren noch optimistisch als “Fortschrittskoalition“ gestartet. Was ist von der anfänglichen Aufbruchsstimmung geblieben? Wie viel Gestaltungsmöglichkeiten hat eine Regierung, die sich bei vielen Vorhaben uneins ist? Haben die Grünen, hat insbesondere Robert Habeck die Bereitschaft der Gesellschaft für den Klimaschutz überschätzt? Und: Wie kann Klimapolitik erfolgreich gemacht werden, mit mehr Staat oder mehr Markt?
Zu Gast bei Anne Will:
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz)
Veronika Grimm (Wirtschaftswissenschaftlerin, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung)
Wolfgang Merkel (Politikwissenschaftler und Demokratieforscher)
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