DEUTSCHLAND: “Die Partei versteht sich als Elite!“ Dieser Politologe seziert die Grünen
DEUTSCHLAND: “Die Partei versteht sich als Elite!“ Dieser Politologe seziert die Grünen
Die Grünen wollen in diesem Jahr verloren gegangenes Vertrauen in der Bevölkerung zurückgewinnen. «Wir wollen konkret Politik machen zum Wohle der Menschen im Land», sagte die Co-Parteivorsitzende Ricarda Lang am Dienstag in Berlin nach einer Klausur des Bundesvorstandes. Zwar habe die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP in den vergangenen zwei Jahren einiges auf den Weg gebracht, sich aber zu oft «gegenseitig das Bein gestellt». Kompromisse seien zerredet worden.
Im vergangenen Jahr stand zum Beispiel Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lange heftig in der Kritik wegen des Heizungsgesetzes, über das die Ampel wochenlang öffentlich gestritten hatte - wie auch über andere Fragen.
Co-Parteichef Omid Nouripour sagte: «Es geht um sehr viel in diesem Superwahljahr.» Im Juni findet die Europawahl statt. Im September werden die Landtage in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neu gewählt. In allen drei Ländern lag die AfD in Umfragen zuletzt vorn. Es gehe darum, den Wohlstand und Frieden zu schützen, so Nouripour. Die Grünen wollten Lösungen mit sehr konkreten und pragmatischen Antworten liefern. Nouripour nannte zum Beispiel die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und den Klimaschutz. Lang sagte mit Blick auf die Wahlen, der Auftrag der demokratischen Parteien laute: «Wir müssen zeigen, dass wir besser sein können.»
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