Bald wieder DDR: DEMOKRATIE NEUEN TYPS zerstört Freiheit

So steht es um die Menschenrechte in Deutschland: Zensur durch das NetzDG, weniger Grundrechte während Corona, politische Justiz, Behördeneinsatz gegen die Opposition. Ich nenne das Transformation eines freiheitlichen Staates in eine Demokratie neuen Typs. Wie unter dem DDR-Kommunisten Walter Ulbricht: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ Demokratie neuen Typs ist zunehmende Unfreiheit. Die Mehrheit der Bürger traut sich nicht mehr, ihre Meinung zu äußern. Fußballvereine, deren Fans von „zwei Geschlechtern“ sprechen, werden vom DFB bestraft. Aufgabe der Medien ist es, Regierungskritiker als Staatsfeinde darzustellen, statt dem Kanzler auf die Finger zu schauen. Mit Steuergeld finanzierte Organisationen finanzieren Massenversammlungen, Staatskundgebungen wie in der DDR. In der Demokratie neuen Typs ist echte Opposition nicht mehr vorgesehen. Eine echte Demokratie zeichnet sich aber durch die Existenz einer fre