Ende der Meinungsfreiheit - Auf dem Weg in eine illiberale Gesellschaft?
Ich finde es erschreckend, dass nur noch eine Minderheit in Deutschland der Ansicht ist, man könne hierzulande frei die eigene politische Meinung äußern. Natürlich leben wir zum Glück nicht in einem Land, in dem man wegen seiner Meinung einfach verhaftet und weggesperrt werden kann. Doch schon in der Coronakrise hat sich gezeigt, wie leicht sich in einer von Angst und Unsicherheit geprägten Gesellschaft eine üble Stimmung gegen eine spezifische Minderheit entfachen lässt. Und heute sind es die Kriegsgegner, die Waffenlieferungen ablehnen und für eine diplomatische Lösung werben, die wegen angeblicher pro-russischer Umtriebe am öffentlichen Pranger stehen. Im Video der Woche spreche ich über das Problem der Wahrheitsfindung in Zeiten der Kriegspropaganda, über die zunehmende Verengung des noch “zulässigen“ Meinungskorridors und wie auch und gerade von vermeintlichen “Linksliberalen“ ein gefährlicher Konformitätsdruck erzeugt wird, der unvereinbar ist mit der im Grundgesetz verbrieften Meinungsfreiheit:
Quellen:
Grundgesetz:
FAZ:
Tagesspiegel: ,
Cicero:
RP Online:
Spiegel:
Wikipedia:
T-Online:
Wikipedia:
Ulrike Guérot, Hauke Ritz: „Endspiel Europa – warum das politische Projekt Europa gescheitert ist – und wie wir wieder davon träumen können.“
T-Online:
Spiegel:
Spiegel:
Berliner Zeitung:
Universität Bonn:
Spiegel:
Spiegel:
RND:
FAZ:
RND:
Spiegel:
Welt:
NTV:
FAZ:
Spiegel:
Tagesschau:
taz:
Zeit-Online:
SPD: Koalitionsvertrag (S. 8):
Zeit-Online:
A Letter on Justice and Open Debate:
Deutschlandfunk:
—
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