EIKE im Landtag Berlin: Michael Limburg im Klima-Ausschuß am

21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz im Berliner Abgeordnetenhaus am Bericht von einer Anhörung am im Berliner Abgeordnetenhaus zum Entwurf des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm, Umsetzungszeitraum 2022 bis 2026 „Alle Parteien der Industriestaaten, ob rechts oder links, werden die CO2- Erderwärmungstheorie übernehmen. Dies ist eine einmalige Chance, die Luft zum Atmen zu besteuern. Weil sie damit angeblich die Welt vor dem Hitzetod bewahren, erhalten die Politiker dafür auch noch Beifall. Keine Partei wird dieser Versuchung widerstehen.“ Nigel Calder 1998, Herausgeber der berühmten Wissenschaftszeitung „New Scientist“. Berlin will das Klima schützen. Dazu macht es Gesetze, sehr teure Gesetze! Die überdies völlig wirkungslos sind. Deswegen dürften sie verfassungswidrig sein. Denn auch die Berliner Verfassung verlangt dem Gebot der Verhältnismäßigkeit zu folgen. Und das schreibt nicht nur den legitimen Zweck jeder Amtshandlung, jeder Vorschrift, jedem Gesetz vor, sondern ebenso bindend auch deren Geeignetheit, die Erforderlichkeit und Angemessenheit vor. Keine der letztgenannten Voraussetzungen wird mit dem behandelten Entwurf erfüllt. Vollständiges Originalvideo hier: _ _ _ Wollen Sie die Arbeit von EIKE unterstützen? Das können Sie ganz leicht mit Paypal: oder Bank: Europäisches Institut für Klima und Energie, Volksbank Gera Jena Rudolstadt, IBAN: DE34 8309 4454 0042 4292 01, BIC: GENODEF1RUJ Bitte lassen Sie uns auch einen Daumen-hoch da und abonnieren Sie uns mit Glocke! Sie helfen uns damit, in Suchmaschinen und auf Youtube häufiger vorgeschlagen zu werden.