Urteil zum Thüringer Landtag - Diskontinuität und Strategem 23 | Prof. Dr. Christian Rieck
Das Landesverfassungsgericht hat zur Änderung der Geschäftsordnung im Landtag von Thüringen entschieden. Hier eine Einordnung aus Sicht der Spieltheorie. Inhalte:
Wieso eine spieltheoretische Betrachtung juristischer Sachverhalte?
Kann man die AfD neutral betrachten?
Ist eine Diskontinuität der Geschäftsordnung sinnvoll?
Was bedeutet die Hierarchie von Regelungen (Verfassung, Gesetze, Geschäftsordnung)?
Was begünstigt die Unabhängigkeit von Verfassungsrichtern?
Strategem 23 “Mit dem fernen Feind verbünden“.
Hier das Buch “Die 36 Strategeme der Krise“:
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Im Gesetz zur Geschäftsordnung des thüringer Landtags heißt es “Die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags gilt solange fort, bis der Landtag eine neue Geschäftsordnung beschlossen hat.“; demgegenüber steht das Diskontinuitätsprinzip.
Zum Wortlaut des Urteils:
►WEITERE INFORMATIONEN VON TEAM RIECK:
Interessant anzuschauen die Spieltheoretische Analyse des Sachverhalts von letzter Woche:
-Grundlagen der Spieltheorie:
Die Spieltheorie beschäftigt sich mit der Analyse von Entscheidungsprozessen, bei denen das Ergebnis nicht nur von den eigenen Entscheidungen, sondern auch von den Handlungen anderer Beteiligter abhängt. Sie findet in vielen Bereichen Anwendung, darunter Wirtschaft, Politik und Recht. Eines der bekanntesten Beispiele ist das „Gefangenendilemma“, das zeigt, wie individuelle Entscheidungen innerhalb einer Gruppe zu Ergebnissen führen können, die für alle Beteiligten suboptimal sind. Das Dilemma ist auch ein Beispiel für spieltheoretische Regelsetzung (in diesem Fall die Kronzeugenregelung), um ein wünschenswertes Ziel zu erreichen.
-Unterschied zwischen Spieltheorie und Rechtswissenschaft:
Beide Disziplinen sind (auch) normative Wissenschaften, da sie sich mit der Frage befassen, wie Regeln gestaltet und angewendet werden sollen. Die Rechtswissenschaften arbeiten verbal, die Spieltheorie hingegen verwendet mathematische Methoden.
Es ist wichtig, den Unterschied zwischen positiven und normativen Theorien zu verstehen, da er für viele wissenschaftliche Disziplinen grundlegend ist. Positive Theorien beschreiben, was in der Realität tatsächlich passiert. Sie versuchen, bestehende Phänomene zu erklären und zu analysieren, ohne dabei Werturteile zu fällen. In der Spieltheorie bedeutet dies, dass untersucht wird, wie Menschen in bestimmten Entscheidungssituationen tatsächlich handeln.
Normative Theorien hingegen befassen sich mit der Frage, wie etwas sein sollte. Sie geben vor, wie idealerweise gehandelt werden sollte, um faire oder effiziente Ergebnisse zu erzielen. In der Spieltheorie könnten normative Modelle beispielsweise aufzeigen, wie Regeln oder Strategien gestaltet werden sollten, damit alle Beteiligten den größtmöglichen Nutzen erzielen. Der Unterschied zwischen diesen Theorien ist besonders relevant, wenn es darum geht, bestehende Strukturen zu hinterfragen oder neue Regeln und Gesetze zu entwerfen, wie es etwa in der Rechtswissenschaft oder bei der Gestaltung ökonomischer und politischer Rahmenbedingungen der Fall ist.
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