AFD: Alice Weidel fordert Reform der EU und droht mit Austritt von Deutschland per Referendum
AFD: Alice Weidel fordert Reform der EU und droht mit Austritt von Deutschland per Referendum
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel fände ein Referendum über einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union richtig, falls sich die EU nicht nach den Vorstellungen ihrer Partei verändern sollte. In einem Interview mit der «Financial Times» sagte Weidel, die gemeinsam mit Tino Chrupalla die Bundespartei und die AfD-Bundestagsfraktion leitet, eine von ihrer Partei geführte Regierung würde versuchen, die EU zu reformieren und den Mitgliedstaaten wieder mehr Souveränität zu geben. Falls dies nicht das gewünschte Ergebnis bringen sollte, sollte es ihrer Ansicht nach auch in Deutschland ein Referendum über den Verbleib in der EU geben, so wie 2016 in Großbritannien.
Damals hatten 52 Prozent der teilnehmenden Briten für den Austritt gestimmt, 48 Prozent votierten für den Verbleib in der EU. Vollzogen wurde der Austritt Großbritanniens 2020. «Es ist ein Modell für Deutschland, dass man so eine souveräne Entscheidung treffen kann», wird Weidel von der «Financial Times» zitiert.
In Deutschland sind Volksentscheide auf Bundesebene im Grundgesetz aber nicht vorgesehen, außer bei der Neugliederung von Bundesländern. Um einen Volksentscheid zu ermöglichen, müsste also zunächst das Grundgesetz mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat geändert werden.
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