AFD THÜRINGEN: “Möglich, dass absolute Mehrheit erreicht wird“ | Diskussion um Björn Höcke-Verbot
AFD THÜRINGEN: “Möglich, dass absolute Mehrheit erreicht wird“ | Diskussion um Björn Höcke-Verbot
Einen Antrag für ein Verbot der AfD müssten Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung stellen. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen stuft der Landesverfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextremistisch ein. In Brandenburg sowie in weiteren Bundesländern wird die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD ebenfalls als Verdachtsfall ein. Bei den Landtagswahlen im September in Brandenburg, Sachsen, und Thüringen könnte die Partei nach derzeitigem Stand stärkste Kraft werden.
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